Weiterer Prozesserfolg für Vertrauensanwälte des Schutzvereins für Rechte der Bankkunden e.V.

Vor dem LG Passau musste sich die VR-Bank Passau e.G. am 12.08.2010 in einem Zivilrechtsstreit verantworten. Es ging um die von der VR-Bank Passau e.G. im Juli 2007 an ihre Kundin vermittelte „Cobold Anleihe“, welche die dortige Mitarbeiterin der Anlegerin verkauft hatte.

„Per Vergleich verpflichtete sich die VR-Bank Passau an den dortigen Kläger EUR 95.000,00 zu bezahlen, nachdem auch das erkennende Gericht auf die schwer verständliche Komplexität dieser Cobold Anleihe hingewiesen hatte“, so Bettina Wittmann vom Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V., welche diesen Rechtsstreit als Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht anwaltlich vertrat.

Die von den VR-Banken vertriebenen „Cobolde“ der DZ-Bank beschäftigen die Gerichte nach wie vor aktuell, hat jüngst das LG Landshut der dort klagenden Anlegerin Recht gegeben, weil dieser die spezifischen Risiken aus diesem Produkt nicht bekannt gegeben wurden. Nach Hinweisbeschluss des OLG München auf die fehlende Erfolgsaussicht der von der dortigen VR-Bank eingelegten Berufung ist dieses Urteil rechtskräftig.

Bei den von der DZ-Bank vertriebenen Papiere mit dem Handelsnamen „Cobold“ handelt sich um Teilschuldverschreibungen. Die Angebote am Markt wurden zu unterschiedlichen Zeiten gemacht, die DZ-Bank hatte die Cobold-Papiere mit aufsteigenden Nummern versehen. Diese Papiere waren – je nach Marktlage und Bonität der sogenannten Referenzunternehmen – mit unterschiedlichem Zinscoupons zu unterschiedlichen Laufzeiten ausgestattet.

Allen Papieren war gemeinsam, dass die DZ-Bank als Emittentin zur Rückzahlung des eingesetzten Kapitals zuzüglich der jährlichen auszuzahlenden Zinsen nur verpflichtet war, wenn bei keinem der in der Anleihe genannten Referenzunternehmen ein „Kreditereignis“ eintrat. Das bedeutete, dass für den Fall, das bei einem der Referenzunternehmen wirtschaftliche Schwierigkeiten einer bestimmten Art während der Dauer der Laufzeit auftraten, die DZ-Bank nicht verpflichtet war, dem Kunden das eingesetzte Kapital zurückzuzahlen. Durch die Koppelung der Anleihen an die Bonität von 4 bzw. 5 Referenzunternehmen war das Risiko erhöht, nach Auffassung des LG Landshut einem Kunden diese ganz ungewöhnliche Struktur des Ausfallrisikos aktuell bewusst gemacht werden muss, in dem der Berater ihm mündlich ganz besonders und unmissverständlich hervorhebt, welche fatale Folgen es haben kann, wenn auch nur eines der Unternehmen in Schwierigkeiten gerät. Hat der zuständige Berater diese gesteigerte Hinweispflicht auf das spezifische Ausfallrisiko dieser Geldanlage nicht erklärt, wurde der Kunde auch nicht objektgerecht beraten, was eine Schadensersatzverpflichtung der Bank zur Folge hat.

Der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. ermöglicht jedem betroffenen Anleger eine kostenfreie Erstbewertung seiner individuellen Schadensangelegenheit. Hierzu hat der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. einen Fragebogen konstruiert, welcher unter www.schutzverein.org jederzeit heruntergeladen werden kann. Anfragen auch können auch gestellt werden per Mail unter info@schutzverein.org.

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Der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. hat es sich zur Aufgabe gemacht, geschädigten Kapitalanlegern zur Seite zu stehen, um ihnen Wege aus der Schuldenfalle zu bieten und Möglichkeiten aufzuzeigen, ihr eingesetztes Kapital zu retten. Hierbei dient der Verein insbesondere als Informationsportal für geschädigte Kapitalanleger, wobei wir uns als unabhängiges Sprachrohr der Anleger verstehen und deren Interessen vertreten.
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